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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ABL Ablaugerei Schweiz GmbH

1. Allgemeines
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der ABL Ablaugerei Schweiz GmbH, C.F.L. Lohnerstrasse 26a, 3645 Gwatt bei Thun und dem jeweiligen Kunden. Sämtliche Bestellungen des Kunden werden gemäss den nachstehenden Bedingungen abgewickelt. Abweichende Vereinbarungen und Abmachungen müssen schriftlich festgehalten sein.

2. Aufträge und anwendbare Regeln
Eine Bestellung gilt als angenommen, wenn sie von der ABL bestätigt worden ist, was in der Regel mündlich erfolgt. Wünscht der Kunde eine andere Bestätigungsform, so liegt es an ihm, dies zu verlangen. Weicht die Bestätigung von der Bestellung ab, so gilt das Einverständnis des Kunden als gegeben, falls dieser nicht unverzüglich widerspricht. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit und verpflichten die ABL auch dann nicht, wenn sie ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Alle Vereinbarungen und Zusagen sind nur dann wirksam, wenn die ABL diese schriftlich bestätigt hat.

3. Preise
Die Ausführung der Bestellung erfolgt zu den Bedingungen und Preisen, die am Tage der Auftragserteilung in der ABL in Kraft sind, bzw. vereinbart wurden, zuzüglich MwSt.

4. Termine und Lieferfristen
Die ABL bemüht sich Lieferfristen nach bestem Können einzuhalten, wobei eine angemessene Nachfrist als vereinbart gilt. Höhere Gewalt, technische Schwierigkeiten, Brandschäden, Rohmaterial-, Strom- oder Wassermangel, Streiks, Störungen im Transportverkehr, nicht rechtzeitige oder fehlerhafte Belieferung durch Materiallieferanten sowie sonstige nicht durch die ABL zu vertretende Störungen, berechtigen die ABL, vereinbarte Liefertermine zu verlängern. Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art wegen Lieferverzug aus solchen Leistungsstörungen kann der Kunde nicht geltend machen.

5. Transport
Etwaige Beanstandungen wegen unvollständiger Lieferungen oder äusserlich erkennbaren Transportschäden sind der ABL spätestens 5 Tage nach Empfang des Liefergegenstandes schriftlich mitzuteilen. Der Umfang der Haftung der ABL ist bei jeder Art von Transport beschränkt auf die Ansprüche, die sie gegen den jeweiligen Transporteur und/oder dessen Transportversicherungsgesellschaft hat.

6. Musterbehandlung
Beim Bearbeiten von Mustern darf die ABL auf jede in Betracht kommende Weise versuchen, das ihr zur Verfügung gestellte Muster zu behandeln. Dabei allenfalls eintretende Beschädigungen des Musters hat der Kunde entschädigunglos hinzunehmen. Musterbearbeitungen sind nicht kostenlos.

7. Zahlungsbedingungen
a) Die Rechnungen der ABL sind gemäss Zahlungskonditionen zu begleichen.
b) Wechsel und Checks nimmt die Ablaugerei nur zahlungshalber an. Diskontspesen und Einziehungskosten trägt der Kunde.
c) Zahlungen sind erst dann bewirkt, wenn die ABL endgültig über den geleisteten Betrag verfügen kann.
d) Bei Zahlungsverzug gilt ein pro rata temporis geschuldeter Verzugszins von 8% p.a. als vereinbart.

8. Haftung und Gewährleistung
a) Die ABL arbeitet regelmässig mit Lauge, Säure, Hitze, Hochdruck und abrasiven Mitteln. Auch bei fachgerechter Bearbeitung kann die angelieferte Ware beschädigt werden, z.B. Verformung, Strukturen, Materialabtrag oder Materialermüdung nach der Bearbeitung. Solche Schäden hat der Kunde entschädigungslos hinzunehmen.
b) Einige Beispiele aus dem Katalog der Haftungsausschlüsse:

  • Unterrosten der Holzlatten bei Eisengartenmöbeln
  • Unterrosten der Beschläge bei Holzfensterläden
  • für Ausblühungen jeglicher Form aufgrund von faulem oder verstricktem Holz bei Holzfensterläden, für die Qualitätsbeurteilung des Holzes (keine Meldepflicht gegenüber dem Auftraggeber), für Teile an Holzfensterläden, die nicht fachgemäss befestigt sind sowie für Formveränderung der Holzfensterläden durch Feuchtigkeitseinfluss.
  • für die Dichtheit der Heizkörper nach dem Ablaugen, für Bruch- und Rissschäden bei Gussheizkörper (kein Ersatzanspruch, da Gussheizkörper nicht mehr hergestellt werden)
  • für Ausblühungen jeglicher Form aufgrund von wurmstichigem Holz bei Antikmöbel, für die Formveränderung der Möbel durch Feuchtigkeitseinfluss, bei Beschädigung an schwer ersichtlichen Untergründen wie z.B. Furniere, Sperr- oder Edelholz, für beschädigte Teile wie z..B Glas, Spiegel, Marmorplatten usw. sowie für verlorengegangen Kleinteile, für Veränderungen an der Oberfläche an den Beschlägen. Antikmöbel haben oft einen ideellen oder Liebhaberwert. Bei Beschädigungen kann kein Anspruch auf Entschädigung geltend gemacht werden.
  • Die Beschaffenheit des Aluminiumladens ist durch die Konstruktion (Kunststoffteile, Verleimung und Eckwinkel) von aussen sehr schwer zu beurteilen, deshalb übernehmen wir keine Haftung bei Formveränderungen.
  • Kunststoffe, die eine schlechtere Beständigkeit haben als die Lackierung - verschieden Legierungen auf diese der Kunde nicht hingewiesen hat

c) Nach Erhalt der bearbeiteten Teile hat der Kunde die Leistungen der ABL unverzüglich zu prüfen. Allfällige erkennbare Mängel muss der Kunde der ABL binnen zwei Wochen nach Erhalt der Teile schriftlich mitteilen. Unterlässt e dies, gelten die Leistungen der Ablaugerei als vertragsgemäss.
d) Klagen auf Gewährleistung, wegen Mängeln an der Sache oder wegen Mängelfolgeschäden, verjähren nach Ablauf von sechs Monaten nach Ablieferung der bearbeiteten Teile an den Kunden.
e) Bei unvollständiger Behandlung beschränkt sich die Haftung der ABL auf die Nachbesserung.
f) Macht der Kunde mangelhafte Leistungen der ABL geltend, so hat diese das Recht, die Gegenstände, an denen sie die Leistungen erbrachte, zu überprüfen.
g) Das Recht auf Gewährleistung entfällt wenn:

  • der Kunde versucht, einen Mangel ohne Rücksprache mit der Ablaugerei selbst oder durch Dritte zu beseitigen
  • -der Kunde sich mit der Erfüllung seiner Verpflichtungen gegenüber der ABL in Verzug befindet

h) Für die Vornahme von Nachbesserungsarbeiten ist der Kunde verpflichtet, der ABL die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren.


9. Farben
Sämtliche Farbtöne müssen der ABL schriftlich mitgeteilt werden. Falls ein Farbton nicht schriftlich vorliegt und ein falscher Farbton verarbeitet wurde, können keine Haftansprüche geltend gemacht werden. Für Farbton- sowie Glanzgradabweichungen, die in der Toleranz liegen, übernimmt die ABL keine Haftung.

10. Forderungsabtretung, Verrechnungsrecht
a) Sämtliche Forderungen, die der Kunde aus der Weiterverrechnung der Leistungen der ABL gegenüber seinen Abnehmern erlangt, werden hiermit zahlungshalber an die ABL abgetreten. Ohne gegenteilige Willensäusserung der ABL ist der Kunde jedoch ermächtigt und verpflichtet, die abgetretenen Forderungen einzuziehen. Die Verpflichtung des Kunden zur Weiterleitung
des eingezogenen Erlöses an die ABL wird im Umfang, in dem er seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber der ABL erfüllt hat oder noch erfüllt, durch Verrechnung reduziert.
b) Im Übrigen verzichtet der Kunde auf das Verrechnungsrecht, es sei denn, es handle sich um rechtskräftig festgestellte Ansprüche.

11. Kreditwürdigkeit
Die Kreditwürdigkeit des Kunden ist unbedingte Voraussetzung für die Leistungspflicht der ABL. Sollte die ABL nach Vertragsabschluss davon Kenntnis erlangen, dass der Kunde in einer problematischen Vermögenslage steht, ist sie – unabhängig von früheren Vereinbarungen – berechtigt, angemessene Vorauszahlungen zu verlangen.

12. Erfüllungsort
Ohne besondere Absprache gilt für sämtliche Rechte und Pflichten beider Vertragsparteien der Firmensitz der ABL Ablaugerei Schweiz GmbH Thun als Erfüllungsort.

13. Gültigkeit der AGB
Wird der ABL mündlich oder schriftlich ein Auftrag erteilt, so hat der Kunde ohne Aufforderung die AGB akzeptiert.

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